Checkliste des Europäischen Gerichtshofs: Anforderungen durch Privacy Shield erfüllt?

Ich selbst konnte noch nicht alle Materialien sichten, die am Montag zum EU-US Privacy Shield veröffentlicht wurden. Bei so umfangreichen Dokumenten, gerade mit juristischem Inhalt, finde ich es oft hilfreich und unabdingbar, wenn man eine systematische Sichtung vornimmt. Insbesondere bei der Frage, ob der nun von der Europäischen Kommission veröffentlichte Entwurf einer Angemessenheitsentscheidung (pdf) die Anforderungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gerecht wird, die im Urteil zu Safe Harbor (C?362/14) aufgestellt wurden, bietet sich meines Erachtens eine Art Checkliste an. Hier die Vorgaben des EuGH, dort die Maßnahmen der Kommission.

Auf meinem Blog zum EU-US Privacy Shield habe ich den Versuch einer ersten Analyse unternommen. Hier geht es zu dem Beitrag.

 

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